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AGB

§ 1 GELTUNGSBEREICH

(1)  Die im weiteren nachzulesenden AGB gelten für sämtliche zwischen der ICROSS Software GmbH, Am Schürkamp 38, 46509 Xanten, als Anbieter – im folgenden ICROSS genannt – und dem in der jeweiligen Bestellung benannten Kunden – im folgenden Kunde genannt – durchzuführenden Verträge über Produkte( insbesondere Software) sowie Dienstleistungen. Auf das gesamte Vertrags- und Rechtsverhältnis finden in erster Liniedie getroffenen Vereinbarungen in Verbindung mit diesen AGB und hilfsweise die gesetzlichen Vorschriften Anwendung.

(2)  Mit Kenntnisnahme dieser Geschäftsbedingungen stimmt der Vertragspartner deren Einbeziehung in den mit ICROSS zu schließenden Vertrag zu.

(3)  Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden nicht Bestandteil der Vereinbarung zwischen den Parteien, auch wenn ICROSS einer etwaigen Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 2 ANGEBOT UND ANNAHME

(1)  Die Preise für die von ICROSS angebotenen Produkte und Dienstleistungen werden dem Kunden auf Anfrage mitgeteilt. Die Preisgestaltung bei Dienstleistungen erfolgt frei und je nach individueller Einzelbestellung. ICROSS erstellt auf der Basis des vom Kunden mitgeteilten gewünschten Bestellumfangs ein verbindliches schriftliches oder bei Produkten auch mündliches Angebot zum Kauf von Produkten und/oder Dienstleistungen unter diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Darbietung der Produkte und Dienstleistungen auf der Webseite stellt noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. ICROSS übernimmt keine Gewährleistung für die ständige Verfügbarkeit der auf der Webseite gezeigten Produkte.

(2)  Die Annahme des Angebots erfolgt durch den Kunden per Bestellung in Textform. Eine vom Angebot abweichende Bestellung gilt als neues Angebot durch den Kunden, aber nicht als Annahme.

(3)  Die Versendung der Produkte bzw. die Bereitstellung von Downloads erfolgt nach Eingang der Überweisung des in Rechnung gestellten Betrages auf das in der Rechnung angegebene Konto von ICROSS. Bei Selbstabholung von Produkten durch den Kunden in den Räumlichkeiten von ICROSS erfolgt die Bezahlung Zug um Zug bar oder via elektronischem Bezahlsystem.

(4)  Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass es ihm obliegt, sämtliche Dokumente sowie die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen selber auszudrucken (www.icross.de) oder auf einem Datenträger zu speichern. Er hat keinen Anspruch auf verkörperte Dokumente. Soweit ICROSS dem Kunden auf schriftliche Anfrage hin Kopien zukommen lässt, handelt es sich um eine reine Kulanzdienstleistung. Der Kunde kann Informationen über seine eingegangenen Bestellungen, Bestätigungen, Annahmen und andere Vertragsunterlagen telefonisch oder elektronisch bei ICROSS erfragen.

§ 3 PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

(1)  Alle Preise verstehen sich in EURO.

(2)  In der Regel erhält der Kunde das Produkt (Software) mittels Download über das Internet. Dafür anfallende Kosten sind einzig die Verbindungskosten sowie sonstige Internetgebühren, die von dem Kunden selber zu tragen sind. Sollten die Parteien die Lieferung einer CD oder Diskette vereinbart haben, so hat der Kunde die Versandkosten zu tragen. Diese werden gesondert in dem von ICROSS zu erstellenden Angebot ausgewiesen.

Beim Kauf von Software, die mit Hardware gekoppelt ist(z.B. iCROSS TELEFON) erhält der Kunde das Produkt in der Regel in den Räumlichkeiten von ICROSS oder auf Wunsch per Versand gegen einen Aufpreis in Höhe der Versandkosten.

(3)  Die Preise verstehen sich ausschließlich der Umsatz- bzw. Mehrwertsteuer sowie anderer Steuern, Zölle und Abgaben, welche ggf. auf den Preis aufzuschlagen sind (Mehrwertsteuer wird gesondert im Angebot aufgeführt).

(4)  Die Zahlung hat per Banküberweisung auf das im Angebot bzw. der Rechnung genannte Konto von ICROSS oder mittels PayPal zu erfolgen. Kreditkartenzahlungen werden nicht akzeptiert.

(5)  Die für die Nutzung bestimmter Produkte (nicht iCROSS TELEFON) zu entrichtende Lizenzgebühr sowie die Gebühr für Maintenance (Wartung) und Support wird jährlich nach Stellung einer Rechnung durch ICROSS an den Kunden zur Zahlung fällig. Die zu entrichtenden Gebühren richten sich nach dem vertraglich vereinbarten Preis.

(6)  Soweit der Kunde mit der Zahlung in Verzug gerät, ist ICROSS berechtigt, ab dem jeweiligen Fälligkeitszeitpunkt Zinsen als Verzugsschaden zu verlangen. Die Zinsen betragen 8 (acht) Prozentpunkte über dem jeweils gültigen Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

(7)  Im Falle des Zahlungsverzuges ist ICROSS berechtigt, die Maintenance- und Supportdienste mit sofortiger Wirkung einzustellen und dem Kunden jegliche Weiternutzung der gelieferten Produkte unverzüglich zu untersagen. Außerdem erklärt der Kunde sich damit einverstanden, ICROSS zu einem vereinbarten Termin Zugang zu den Geschäfts- oder sonstigen Räumen sowie zu der Computeranlage zu gewähren, in denen die von ICROSS bereitgestellten Produkte installiert sind, damit ICROSS sich vor Ort davon überzeugen kann, dass die Produkte durch den Kunden nicht weiter genutzt werden.

(8)  Im Falle des Zahlungsverzuges ist ICROSS berechtigt, jegliche dem Kunden gegenüber bestehende Forderung ohne gesonderte Mitteilung an den Hersteller des jeweiligen Produkts abzutreten.

(9) Soweit nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart, hat die Zahlung unbeschadet etwaiger Gegenforderungen des Kunden in voller Höhe zu erfolgen.

(10) Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, soweit entweder eine Zustimmung in Textform von ICROSS vorliegt, die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder diese unstreitig sind.

§ 4 PFLICHTEN DES KUNDEN

(1)  Der Kunde versichert, dass er alle für die Bearbeitung und Ausführung der Produktbestellung notwendigen Informationen vollständig angibt und dass diese aktuell und richtig sind. Für Kompatibilitätsmängel oder sonstige Anpassungsschwierigkeiten der Produkte, die auf unvollständigen oder unrichtigen Angaben des Kunden beruhen, wird eine Haftung durch ICROSS ausdrücklich ausgeschlossen.

(2)  Der Kunde ist für die Pflege, Aktualisierung und Vervollständigung seiner Kontodaten bei ICROSS verantwortlich. Insbesondere obliegt es dem Kunden, seine Kontodaten sowie alle von ICROSS zum Zweck des Zugriffs auf die Webseite und des Kaufs von Produkten übergebenen Kennwörter vor unberechtigtem Zugriff zu sichern. Schäden des Kunden, die aus einer missbräuchlichen Handhabung dieser Daten resultieren, gehen nicht zu Lasten von ICROSS.

§ 5 RÜCKTRITT UND BEENDIGUNG DER LEISTUNGSPFLICHTEN

ICROSS ist berechtigt, unbeschadet jeglicher sonstiger Rechte unverzüglich von dem Vertrag zurückzutreten und sämtliche Leistungen einzustellen, wenn

−  über das Vermögen des Kunden das Insolvenzverfahren eröffnet, ein entsprechender Eröffnungsantrag gestellt wird oder mangels Masse die Eröffnung abgelehnt wird;

−  bekannt wird, dass der Kunde aufgrund von Schulden nicht in der Lage sein wird, seine Verbindlichkeiten bei Fälligkeit zu erfüllen;

−  der Kunde Verpflichtungen aus diesem Vertrag in grobem Maß verletzt.

§ 6 UNTERSUCHUNGS- UND RÜGEPFLICHT

Der Kunde hat die Pflicht, die Produkte nach Erhalt der Lieferung (bzw. nach Download) zu prüfen und sich zu vergewissern, dass sich die Produkte in einem einwandfreien Zustand befinden, der Beschreibung entsprechen und vollständig sind. Sofern der Kunde nicht unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 5 (fünf) Tagen nach Erhalt der Produkte - im Falle eines verdeckten Mangels nach Kenntnisnahme - eine Fehlerhaftigkeit der Produkte oder Minderlieferung in Textform gerügt hat, gelten die Produkte als mangelfrei genehmigt.

§ 7 SOFTWARELIZENZEN

Software wird von ICROSS ausschließlich entsprechend den jeweiligen Endbenutzer- Lizenzvereinbarungen des betreffenden Lizenzgebers oder anderer, der Software bzw. dem Produkt beiliegenden Lizenzbedingungen lizenziert. Diese Software darf nur insoweit vervielfältigt, adaptiert, übersetzt, zur Verfügung gestellt, vertrieben, verändert, disassembliert, dekompiliert, zurückübersetzt

oder mit anderer Software kombiniert werden, als dies durch die Lizenzbedingungen ausdrücklich gestattet wird.

§ 8 HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

(1)  ICROSS haftet gegenüber dem Kunden nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung ihrer Vertreter, Erfüllungsgehilfen oder ihrer selbst beruhen.

(2)  Darüber hinaus haftet ICROSS im Falle von Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht gegenüber dem Kunden nur bis zur Höhe des bei Vertragsschluss typischerweise voraussehbaren Schadens. Eine Haftung von ICROSS für darüber hinaus gehende Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.

(3)  Die Haftung von ICROSS für Fehler bei Maintenance- oder Supportdiensten ist auf die erneute Ausführung des Dienstes beschränkt. ICROSS haftet nicht für Schäden, die durch eine verspätete Ausführung der Maintenance- oder Supportdienste entstanden sind.

(4)  Diese Haftungsbeschränkung gilt für alle Schadensersatzansprüche, ungeachtet des Rechtsgrunds, insbesondere für vorvertragliche und nebenvertragliche Ansprüche. Diese Haftungsbeschränkung berührt nicht eine zwingende gesetzliche Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes (§ 14 Produkthaftungsgesetz) sowie die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von ICROSS beruhen.

(5)  Der Kunde ist zu allen Handlungen verpflichtet, die notwendig und zumutbar sind, um Schäden zu vermeiden und zu mindern. Insbesondere obliegt es dem Kunden, in angemessenen Abständen, jedoch mindestens einmal pro Tag, Sicherungskopien für seine Dateien anzufertigen, damit zerstörte oder verlorene Daten mit einem angemessenen Aufwand wiederhergestellt werden können. Bei Nichterfüllung dieser Obliegenheit ist eine Haftung von ICROSS ausgeschlossen.

§ 9 FREISTELLUNG

Der Kunde hat ICROSS von jeglicher Haftung gegenüber Dritten sowie von allen Forderungen und Kosten schad- und klaglos zu halten, die als unmittelbares oder mittelbares Ergebnis einer Anpassung oder Veränderung der Produkte an die individuellen Anforderungen oder Spezifikationen des Kunden entstanden sind und welche eine Verletzung von Schutzrechten Dritter darstellen oder als solche von Dritten behauptet werden.

§ 10 GEWÄHRLEISTUNGSRECHTE

(1)  Sämtliche auf der Webseite von ICROSS befindlichen oder von ICROSS auf andere Weise zur Verfügung gestellten Produktspezifikationen, Illustrationen, Zeichnungen, Detailangaben, Abmessungen, Leistungsdaten und andere Daten dienen lediglich der allgemeinen Darstellung der Produkte und sind weder Gegenstand einer Beschaffenheitsvereinbarung noch stellen sie eine Garantie dahingehend dar, dass die Produkte diesen entsprechen. Die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit ergibt sich ausschließlich aus der individuellen Parteivereinbarung sowie aus den Angaben und der Produktdokumentation des Produktherstellers.

(2)  Im Falle der Lieferung eines mangelhaften Produktes hat der Kunde gegenüber ICROSS eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu setzen. ICROSS kann nach freiem Ermessen den Mangel durch Reparatur beseitigen oder das mangelhafte Produkt durch ein neues Produkt ersetzen.

(3)  Das Recht auf Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) ist ausgeschlossen.

(4)  Das Rücktrittsrecht des Kunden beschränkt sich auf die jeweilige Einzelbestellung.

(5)  Mit der Ausübung des Rücktrittsrechts endet das Nutzungsrecht des Kunden an dem Produkt. In diesem Fall ist der Kunde verpflichte, die Software unverzüglich aus allen Anlagen, Speichermedien und anderen Dateien dauerhaft zu entfernen und die Produkte sowie alle angefertigten Kopien der Software zu vernichten. Zudem hat der Kunde gegenüber ICROSS eine Erklärung in Textform abzugeben, dass die erforderlichen Handlungen vollständig durchgeführt wurden.

(6)  Die Gewährleistungsrechte des Kunden verjähren innerhalb von 12 Monaten ab dem Zeitpunkt der Lieferung der Produkte.

(7)  Jegliche Gewährleistungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen, wenn

-  die Produkte von anderen Personen als ICROSS, dem Hersteller des Produkts oder autorisierten und von ICROSS als zulässig bestätigten Händlern repariert oder verändert worden ist;

-  die Mängel auf falscher Handhabung, falschem Gebrauch, ungeeigneter Lagerung, Wartung oder Installation oder auf der Nichtbeachtung der Anweisungen des Herstellers oder anderer von ICROSS für die gelieferten Produkte zur Verfügung gestellter Anleitungen beruhen.

§ 11 DATENSCHUTZ

(1)  ICROSS erklärt, die Erhebung, Speicherung und Nutzung der Daten des Kunden ausschließlich in Übereinstimmung mit den einschlägigen Datenschutzgesetzen vorzunehmen.

(2)  Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten und sonstigen Informationen durch ICROSS an den jeweiligen Produkthersteller, Lizenzgeber oder Lieferanten übermittelt werden dürfen, um die unter diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestellten Produkte registrieren zu lassen. Dies betrifft jedoch nicht die eigenen Produkte von ICROSS (z.B. iCROSS TELEFON). Die hierzu notwendigen Daten werden ausschließlich im Hause ICROSS gespeichert (nicht in einer Cloud) und nicht an andere weitergegeben.

§ 12 SCHLUSSBESTIMMUNGEN

(1)  Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Ergänzungen oder Änderungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und Unterzeichnung durch beide Parteien.

(2)  Für sämtliche Verträge zwischen den Parteien sowie für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN - Kaufrechts finden keine Anwendung.

(3)  Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz von ICROSS.

(4)  Soweit eine Bestimmung oder ein Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach den jeweils gültigen Gesetzen unwirksam sein sollte, so behält die Vereinbarung im Übrigen ihre Wirksamkeit. Die betreffende unwirksame Klausel ist durch eine Vereinbarung zu ersetzen, die dem von den Parteien mit dem Abschluss des Vertrages verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen am nächsten kommt. 

 

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